Allgemeine Geschäfts
bedingungen

Die Belmento GmbH bietet über den Online-Shop unter dem URL https://www.belmento.de und https://www.belmento.com die Konzeption, Entwicklung und den Handel von Grill-Küchen im Outdoorbereich an. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen dem Kunden und der Belmento GmbH geschlossenen Verträge.

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1
Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.

1.2
Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Zustandekommen eines Vertrages im Online-Shop

2.1
Die im Online-Shop der Belmento GmbH unter dem URL https://www.belmento.de und https://www.belmento.com präsentierten Produkte stellen keine für die Belmento GmbH bindenden Angebote dar. Es handelt sich nur um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein verbindliches Angebot zur Bestellung eines der dargestellten Produkte abzugeben.

2.2
Der Kunde hat über den Online-Shop der Belmento GmbH die Möglichkeit sich über die Auswahl des verbauten Grills, die Auswahl der Farben und Materialen sowie der Form und Größe der einzelnen Küchenmodule seine individuelle Grill-Küche im Outdoorbereich zu planen.

2.3
Vor dem Absenden der verbindlichen Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit seine Bestellung durch Auflistung in einem virtuellen Warenkorb sowie seine Bestelldaten zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.

2.4
Erst nach bestätigen der Liste aus dem Warenkorb und durch Absenden der verbindlichen Bestellung gibt der Kunde ein Angebot zum Erwerb der bestellten Module ab. Der Zugang der Bestellung wird durch die Belmento GmbH nach Erhalt per E-Mail bestätigt.

2.5
Im Anschluss prüft die Belmento GmbH die Bestellung und ist berechtigt, das verbindliche Angebot zur Bestellung des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Zugang anzunehmen. Erst mit Annahme durch die Belmento GmbH ist ein wirksamer Kaufvertrag zustande gekommen.

3. Widerrufsrecht und -folgen

3.1
Als Verbraucher i.S.d. § 1 Abs. 1.2 steht Ihnen im Rahmen eines Fernabsatzvertrages ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:

3.2
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den mit Annahme Ihres Angebotes geschlossenen Kaufvertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte gelieferte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Belmento GmbH, Im Tiergarten 17a, 53343 Wachtberg; Tel. 0228 763 869 50, Email widerruf@belmento.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können zum Widerruf das unter dem Link abrufbarer Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie auch eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Machen Sie von Ihrem Recht auf Widerruf Gebrauch, werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) nach Erhalt des Widerrufs eine Bestätigung über den Eingang Ihres Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, zu erstatten. Unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Es werden wegen für die Rückzahlung keine weiteren Entgelte berechnet.

Im Falle einer bereits erfolgten Lieferung der Ware haben wir auch die Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), zu erstatten.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wir behalten uns vor, die Rückzahlung zu verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten oder bis Sie einen Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

3.3
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

4. Preise / Liefer- und Versandkosten

4.1
Sämtliche Kaufpreise stellen den Endpreis inklusive gültiger Umsatzsteuer dar.

4.2
Liefer- und Versandkosten werden ja nach individueller Bestellung extra berechnet. Die Höhe oder nähere Einzelheiten zu deren Berechnung werden im Zusammenhang mit dem jeweiligen Artikelangebot angeführt.

4.3
Bei Lieferungen ins Ausland können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Kosten (z.B. Zölle oder Gebühren) anfallen, die vom Kunden selbst zu tragen sind.

5. Zahlungsmethoden

5.1
Die Belmento GmbH akzeptiert die im Online-Shops abschließend benannten Zahlungsmethoden. Der Kunde kann die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter zur Auswahl stehenden Zahlungsmethoden selbst bestimmen. Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang.

5.2
Mit Ansprüchen gegen die Belmento GmbH kann der Kunde nur aufrechnen, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Entsprechendes gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts.

6. Liefer- und Versandbedingungen

Soweit nicht etwas anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung der Ware auf dem Versandweg an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift.

6.1
Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang inkl. Liefer- und Versandkosten.

6.2.1
Bei Kunden, die Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Es wird auf § 377 Abs. 1 HGB hingewiesen.

6.2.2.
Bei Kunden, die Verbrauchern sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

6.3
Beim Versand von Waren, der per Spediteur erfolgt, werden dem Kunden die Waren, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, an der Grundstücksgrenze zu der vom Kunden benannten Lieferadresse zur Verfügung gestellt.

6.4
Bei gewünschtem Versand der verkauften Sache an einen anderen Ort als dem Erfüllungsort, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Belmento GmbH die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben hat.

Bei Kunden, die Verbraucher sind, gilt dies mit der Maßgabe, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung nur dann auf den Verbraucher übergeht, wenn der Verbraucher den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person selbst mit der Ausführung beauftragt hat und die Belmento GmbH dem Verbraucher diese Person nicht zuvor benannt hat. Im anderen Fällen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Die Belmento GmbH behälft sich das Eigentum an allen Waren, die an einen Kunden ausgeliefert wurde, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware vor.

7.2 Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

7.3 Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.

8. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung)

Bei Mängeln der Kaufsache gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

9. Online-Streitbeilegung / Alternative Streitbeilegung

9.1
Die Europäische Kommission stellt nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über eine interaktive Website, auf die in allen Amtssprachen der Organe der Europäischen Union elektronisch zugegriffen werden kann, eine Europäische Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen in der Europäischen Union wohnhaften Verbrauchern und in der Europäischen Union niedergelassenen Unternehmern zur Verfügung, die sich aus dem Online-Verkauf von Waren oder der Online-Erbringung von Dienstleistungen ergeben (sog. OS-Plattform / URL: http://ec.europa.eu/consumers/odr/). Um eine Beschwerde auf dieser sog. OS-Plattform einzureichen, haben Verbraucher ein elektronisches Beschwerdeformular auszufüllen. Die einzelnen Informationen, die beim Einreichen einer Beschwerde obligatorisch anzugeben sind, werden im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 aufgeführt.
9.2
Die Belmento GmbH ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) teilzunehmen.

10. Schlussbestimmungen

10.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

10.3
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Belmento GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis der Belmento GmbH, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, teilweise unwirksam bzw. undurchführbar sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen, teilweise unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmungen vereinbaren die Parteien eine Regelung zu setzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen, teilweise unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmungen am nahesten kommt. Sollten die Parteien eine solche Einigung nicht herbeiführen, so tritt an die Stelle der unwirksamen, teilweise unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung nach Wunsch der Parteien diejenige gesetzliche Bestimmung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen, teilweise unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung am nahesten kommt.

Muster Widerrufsformular

Belmento GMBH
vertreten durch die Geschäftsführung: Herrn Daniel Ackermann
Im Tiergarten 17a, 53342 Wachtberg / Deutschland
Telefon: Tel. 0228 763 869 50
E-Mail: info@belmento.de
Handelsregister: Amtsgericht Bonn, HRB 24877
USt-Ident.Nr.: DE326442983
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Muster für das Widerrufsformular nach Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An: Belmento GMBH, Im Tiergarten 17a, 53342 Wachtberg / Deutschland oder E-Mail: widerruf@belmento.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
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(*) Unzutreffendes streichen